Schwere Schlappe für Apple im Patentstreit mit Motorola

Das Landgericht Mannheim entschied mit Urteil vom heutigen Freitag, dass Apple mit seinen mobilfunktauglichen Produkten ein GPRS-Patent von Motorola verletzt (Az. 7 O 122/11). Demnach darf Apple das iPhone und die iPad-Modelle mit UMTS nicht mehr in Deutschland in Verkehr bringen. Der Hersteller hat umgehend weitere rechtliche Schritte angekündigt und sieht das Weihnachtsgeschäft in Deutschland trotz des Urteils nicht gefährdet.

Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Im Patentrechtsstreit mit Motorola hat Apple vor Gericht verloren. Das Landgericht Mannheim sieht es als erwiesen an, dass Apple ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola im iPhone und iPad nutzt.

Im Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple ist im Hauptsacheverfahren heute das Urteil gesprochen worden. Die Richter urteilten, dass Apple in allen iPhone-Modellen und den GSM-fähigen iPad-Modellen ohne Genehmigung ein GPRS-Patent von Motorola verwendet hat. Der Patentrechtsexperte Florian Müller vom Foss-Patents-Blog hat das Urteil öffentlich gemacht.